Das Freihandelsabkommen CETA zwischen Kanada und der Europäischen Union ist unterzeichnet. Schneller als erwartet haben der kanadische Premierminister Trudot sowie EU-Ratspräsident Tusk und Kommissionschef Juncker gestern in Brüssel ihre Unterschrift unter das Vertragswerk nachgeholt.
Ursprünglich sollte dies beim EU-Kanada-Gipfel am vergangenen Donnerstag geschehen, der wegen des Widerstandes belgischer Regionalregierungen jedoch abgesagt werden musste. Bereits wenige Stunden nach der Absage hatten die Nachverhandlungen dann aber zu einem Kompromiss geführt.
CETA noch einmal prüfen
Mit der nun erfolgten Unterzeichnung ist das Ringen um CETA noch nicht beendet. In Kraft treten kann CETA erst, wenn sich das Europaparlament und die nationalen Parlamente noch einmal eingehend mit dem Abkommen befasst und ihm zugestimmt haben. Der Deutsche Tierschutzbund wird in diesem Rahmen weiter darauf drängen, dass der Tierschutz konkret berücksichtigt wird. Auch der Europäische Gerichtshof und das Bundesverfassungsgericht werden CETA noch einmal prüfen.
(Symbolfoto: © Gabriele Schmadel/pixelio.de)
